Von der Freiheit wählen zu dürfen Barrierefreie Wahlen

18.09.2013

Im Superwahljahr 2013 werden die Bürger – wie sollte es anders sein – von Parteien und Politikern förmlich bedrängt, wählen zu gehen. Damit sie ihr Kreuz an der „richtigen Stelle“ machen, werden die Straßen mit Wahlplakaten zugepflastert und die Kandidaten sorgen für mediale Dauerbeschallung in Radio und TV. Ob dies etwas hilft, ist fraglich.

Maximilian Ditz ist Diplom-Theologe und selbst gehbehindert (Bild: Sankt Michaelsbund)

Tatsächlich rechnen Experten, wenn am 22. September ein neuer Bundestag gewählt wird, mit einem neuen Rekord-Tief der Wahlbeteiligung.

Ganz anders schaut es dagegen bei der Gruppe der Menschen mit Behinderung aus. Laut einer kürzlichen Umfrage der „Aktion Mensch“ gaben rund 95 Prozent der Betroffenen an, regelmäßig an Wahlen teilzunehmen, doch nur 58 Prozent tun dies im Wahllokal vor Ort. Diese zwei Zahlen machen ein allgemeines Problem von Menschen mit Handicap deutlich. Sie haben zwar generell das Recht wählen zu gehen, aber die oft unzureichenden Rahmenbedingungen erschweren ihnen die aktive Teilhabe an der Wahl. So macht ein fehlender barrierefreier Zugang es einem Rollstuhlfahrer unmöglich, aktiv im Wahllokal seine Stimme abzugeben. Viele gehandicapte Menschen sind deswegen gezwungen, per Briefwahl zu wählen und müssen sich schon Wochen vor der Wahl entscheiden. Sich kurz davor zum Beispiel aufgrund einer TV-Sendung umzuentscheiden, ist unmöglich für sie.

Von echter Wahlfreiheit und echter Teilhabe an diesem Prozess der Demokratie kann hier nicht die Rede sein.„Ich möchte nicht immer darum kämpfen müssen, wählen zu dürfen“, sagte mir kürzlich ein Betroffener. Denn der Wahlakt ist für viele gehandicapte Menschen sehr viel anstrengender und beschwerlicher. Aber trotzdem wollen sie ihr Recht unbedingt wahrnehmen. Es ist ihnen anscheinend viel wert. Einigen Bürgern ist dieses Empfinden offensichtlich ein wenig abhanden gekommen. Aber vielleicht will man immer das, was man nicht hat?

Maximilian Ditz ist Diplom-Theologe und selbst gehbehindert

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